Eine in den letzten Monaten sehr bliebt gewordene Erzählung der extremen Rechten – bis hin zu den alt-konservativen und neoliberalen Kräften in diesem Land – verknüpft wie selbstverständlich Migrations- mit Geschlechterfragen. Grundlage dafür ist ein vermeidlich natürliches Bild von Mann und Frau (und deren geschlechterspezifischen Rollen) und tief verwurzelter kultureller Rassismus.
Inhalt der Geschichte ist der Sexismus der anderen, nie der eigene, die unsere Kultur nicht verstehen.
Diese Kräfte stilisieren sich nach Vorfällen wie in Köln oder Kandel zu Schützern der Frauenrechte. Und ich sage hier bewusst „Schützer“, denn als die AfD am 17. Februar diesen Jahres zum Frauenmarsch auf das Kanzleramt aufrief, zum Schutz „ihrer deutschen Frauen“, waren es hauptsächlich weiße Männer, die vorne weg marschierten. Ein derart paternalistisches Bild von Frauenpolitik erhält durch die Rechtspopulisten sogar Einzug in den Bundestag – wo sie immer wieder rassistisch motivierte Anträge stellen, hinter der Fassade von Frauenrechten. Dabei es klar, dass es ihnen weder um die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Frauen geht, noch um ALLE Frauen. Ein Blick auf ihre Bänke des Bundestages oder in ihr Programm reicht.
Soweit, so wenig überraschend, mag man meinen. Doch durch die paternalistische Rhetorik der AfD trauen sich auch konservative Politiker wieder, offener zu ihrem sexistischen Rollenbild zu stehen. So glaubt ein Jens Spahn, dass die Frauen die „Pille danach“ wie Smarties verputzen würden, wenn sie frei verfügbar wäre. Und ist der Meinung, dass Frauen für ihre Entbindung ruhig ein paar Kilometer mehr zurücklegen können, da sowas ja nicht von heute auf morgen passiert. Danke für diesen Hinweis!
Dass dieser Mensch nun Gesundheitsminister ist, und damit auch über die gesundheitliche Versorgung von Frauen mitbestimmt, DAS ist besorgniserregend.
Doch nicht nur Sexismus dringt in die Mitte der Gesellschaft und der deutschen politischen Elite, sondern auch der Rassismus. So will ein Christian Lindner wissen, wer in der Schlange beim Bäcker (ein typisch deutsches Dorfidyll, wenn man bedenkt, dass heute die meisten zu Supermarktkettenbrötchen oder Backwerk greifen), wer nun von den Leuten, die gebrochen Deutsch sprechen, denn überhaupt legal hier ist. Arbeitsmigration, die der Wirtschaft dient, ist aber voll erwünscht – Menschen, in die man aber vielleicht investieren müsste und dann kein Profit bei raus kommt, die will man lieber nicht… beim Bäcker.
Man könnte über solche Aussagen fast lachen, würde einem dann nicht das Brötchen im Hals stecken bleiben.
Rassismus und Sexismus sind schon immer Hand in Hand gegangen, wir dürfen nicht zulassen, dass Rechte sich dieses Themas annehmen und für ihre Hetze missbrauchen. Sexismus ist ein universelles Problem, keines, das einer Kultur, einer Menschengruppe inhärent ist. Ich fühle mich auf Dorffesten mit biertrunkenen, schlagersingenden Deutschen genauso unwohl als Frau. Das ist ein gesellschaftliches Problem! Ungestraft sexistisch sein zu können ist kein Privileg des weißen Mannes.
Nun hört sich das alles ganz furchtbar an, doch es gab in den letzten Monaten auch viel Gegenwehr gegen diese Entwicklung. Viele Frauen haben sich gegen die paternalistische Frauenpolitik, die ihre Selbstbestimmung einschränken möchte, zur Wehr gesetzt. Eine Protestwelle zur Verurteilung von Christina Hänel, und eine Debatte zum §219a hat dazu geführt, dass hierzulande wieder über Abtreibung diskutiert wurde. In Polen protestierten Frauen gegen die Einschränkung ihrer produktiven Rechte, aber auch in Malta und in Irland, wo 2/3 sich bei einem Referendum für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch aussprachen.
Der dramatische Rückgang des Frauenanteils hat die Debatte um Parität und politische Mitbestimmung von Frauen wieder belebt.
Die #Metoo Debatte hat das Thema Sexismus besonders in den Medien wieder diskutabel gemacht und Frauen ermutigt, auszusprechen, was ihnen passiert ist. Was erst eine sehr privilegierten Gruppe vorbehalten war, entfachte einen weltweiten Hashtag in den Frauen ihr Schweigen brachen.
Es gibt den Womens March und viele andere Demos, die im letzten Jahr einen starken Zulauf hatten. So waren auf unser Frauenkampftagsdemo 8000 Menschen. Das Thema ist also ein aktueller denn je und berührt die Menschen. Diesen Punkt dürfen wir als Linke nicht verpassen. Wir müssen die natürliche Partnerin von feministischen, queeren Bündnissen sein. Wir müssen den gesellschaftlichen Sexismus bekämpfen und nie vergessen, dass wir selbst auch Teil der Gesellschaft sind.
An den Protesten sieht man , dass die Probleme nicht national sind. Wir können Sexismus und Rassismus nur gemeinsam bekämpfen – dafür brauch es eine starke, antirassistische und queer-feministische Linke.